Steht Israel vor einem Bürgerkrieg?

Von meinem Büro im 44. Stockwerk in Tel Aviv habe ich einen wunderschönen Ausblick auf die ganze Stadt bis hin zum Mittelmeer. Dieser Ausblick ermöglichte mir die große demonstrierende Menschenmenge zu verfolgen. Irgendwann schloss ich dann die Balkontür, weil die schreienden Demonstranten mich zu sehr ablenkten.

Demonstration in Tel Aviv gegen die Justizreform

Während ich mit dem Bibellesen fortfuhr, um den folgenden Artikel zu schreiben und im Wort Gottes meditierte, hörte ich plötzlich Schüsse von draußen. Ich sprang von meinem Stuhl, schaute vom Balkon auf die Dizengoffstrasse hinunter und sah, wie wenige Minuten später Krankenwagen und die Polizei von allen Richtungen herbei eilten. Wieder ein Terroranschlag in Tel Aviv. Ein palästinensischer Terrorist schoss auf drei Israelis und verletzte sie schwer. Ein israelischer Sicherheitsmann hörte die Schüsse, rannte dem Terroristen hinterher, zog seine Pistole und neutralisierte ihn auf der Stelle. 

Das verstärkte die Worte des israelischen Staatspräsidenten, der nur wenige Minuten zuvor bei seiner Rede an die Nation beide Seiten dazu aufrief dringend einen Kompromiss zu suchen bevor es zu einer Katastrophe kommen wird.

Geht es wirklich um Demokratie oder Diktatur in Israel?

160.000 Menschen demonstrierten auf den Straßen, blockierten Autobahnen im ganzen Land und sorgten für Unruhen im Volk. Sie schreien “DEMOKRATIE”, weil sie befürchten, dass die neue Regierung eine Diktatur anstrebt.

Demonstration in Tel Aviv gegen die Justizreform

Der Streit um die Justizreform in Israel hat inzwischen auch die israelische Armee erfasst. Seit Wochen mehrt sich die Zahl israelischer Reservisten, die drohen den Dienst zu verweigern, selbst in den Eliteeinheiten.

Die arabischen Medien verfolgen aufmerksam die innenpolitischen Entwicklungen im Land. „Mit solchen Freunden braucht man keine Feinde mehr“, sagen sich linke und rechte Israelis gegenseitig. Mit solchen Geschwistern im Volk haben unsere Feinde ein leichtes Spiel. Wir machen für sie die Arbeit und signalisieren unseren Feinden, wie zerstritten wir sind. Und der Höhepunkt ist, dass israelische Offiziere und Soldaten im Notfall ihren Wehrdienst verweigern. Was für ein Traum für diejenigen, die Israel hassen.

Doch auch die aktuellen Begebenheiten sind nichts Neues. Eigentlich wiederholt sich gerade die Geschichte Israels.

Der erste und zweite Tempel in Jerusalem fielen, weil das Volk in sich zerstritten war. Haman, der Fürst des Königs Ahasverus aus Persien (im heutigen Iran) auch “Bedränger der Juden” genannt (Esther 3,10), erkannte diesen schwachen Moment, dass die Juden nicht eins, sondern zerstritten unter sich waren und wollte sie alle ausrotten.

“Da gibt es ein Volk, verstreut und abgesondert unter den Völkern in allen Provinzen deines Königreiches! Und ihre Gesetze sind von denen jedes anderen Volkes verschieden, und die Gesetze des Königs befolgen sie nicht; und es ist dem König nicht angemessen, sie gewähren zu lassen. Wenn es dem König gefällt, werde eine Anordnung geschrieben, sie auszurotten.” (Esther 3,8-9)

Israels Feinde, besonders die Mullahs im Iran beobachten die Zerspaltung innerhalb des Volkes Israels mit großer Freude. Auch Israels Erzfeind Nassrallah, Führer der Hisbollah Terrorarmee im Libanon reibt sich die Hände mit einem Grinsen im Gesicht.

“Da gibt es ein Volk, verstritten und abgesondert…»

Alles in Israel ist gerichtlich verurteilbar und justiziabel

Es geht um die Justizreform, die Netanyahus neue Regierung einsetzen oder genauer gesagt zurücksetzen will.

Vor 25 Jahren hat der damalige Richter Aharon Barak das Wahlsystem verändert: anstelle dass die Regierung die neuen Richter wählt, wählte jetzt der Oberste Gerichtshof seine eigenen Richter. Aharon Barak legte damals auch fest, dass alles in Israel gerichtlich verurteilbar und justiziabel ist und das öffnete die Tür für viele Katastrophen in Israel. Es ermöglichte plötzlich Israels Feinden, Israel jetzt von der gesetzlichen Seite zu bekämpfen.

Europäische Gelder überschwemmtem die “Menschenrechtsorganisationen” deren Ziel ist, Israel zu bekämpfen.

Als Richter Barak damals seine Justizreform machte, in der er festlegte, dass alles gerichtlich verurteilbar ist, öffnete er damit die Tür für dunkle Mächte womit er und auch das Volk nicht gerechnet hatten. Denn seitdem durften plötzlich Terroristen Israelis vor Gericht anklagen, so wie auch europäische Organisationen; diese blockierten fast jedes neue herausgegebene Gesetz und hängten damit Gewichte an Israels Beine.

Terroristen schlüpften in dieses neue Schlupfloch hinein, holten sich finanzielle Unterstützung oder öffneten ihre eigenen “Organisationen”, die dann von europäischen Geldern finanziert wurden.

Was brachte die damaligen Justizreform mit sich?

Der Sicherheitszaun

So wurde Israel in den letzten 25 Jahren aufgehalten große Projekte auszuführen. Ein Beispiel dafür ist der Sicherheitszaun, der gebaut wurde um die fast täglichen Selbstmordanschläge gegen Israelis zu stoppen. Der Bau von diesem Zaun, der den freien Übergang von Terroristen nach Israel verhindern sollte, wurde mit unzählig vielen Anklagen seitens europäischen “Menschenrechtsorganisationen” beim Obersten Gericht für über 10 Jahre lang aufgehalten.

Überall klagten Palästinenser, dass die Mauer auf ihrem Grundstück gebaut werden solle. Als sie das nicht nachweisen konnten und Israel weiterbauen wollte, holten sie sich europäische Organisationen zur Hilfe. Diese veröffentlichten böse Berichte gegen Israel und finanzierten die Rechtsanwälte für die Palästinenser. In den meisten Fällen kamen sie letztendlich nicht durch, aber verhinderten die Fertigstellung des Sicherheits- und Mauerbaus.

Diese Jahre kosteten Israel viele Terroropfer, weil solange der Zaun noch große Lücken hatte, kamen weiterhin Terroristen dadurch nach Israel rein, aber von dem Tag an, wo der Sicherheitszaun fertig gebaut war, sanken die Anschläge bzw. Terroropfer zu 98%.

Jerusalems Straßenbahn

Ein weiteres Beispiel ist die Straßenbahn in Jerusalem, deren Bau über 11 Jahre dauerte. Der Grund dafür waren wiederrum europäische Organisationen, die den ursprünglichen Plan, eine Straßenbahn durch beide Stadtteile, den arabischen und jüdischen, zwischen Ost- und West-Jerusalem zu bauen, verhinderten, indem sie Israel mehrfach verklagten, die Route der Bahnschiene würde durch palästinensische Eigentümer laufen.

Israel wollte damit die beiden Stadtteile bzw. die beiden Völker zusammen bringen. Europa aber bevorzugte einen palästinensischen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, deswegen musste die Route verlegt werden und nur im westlichen Teil langlaufen.  

Jedes Land, und besonders auch Israel, braucht ein hohes Gericht, das die Menschenrechte schützt.

Die Juristischen Revolution vor 25 Jahren ermöglichte allen ausländischen Ländern, Menschenrechtsorganisationen und sogar Terroristen, sich in Israels Gesetzsystem einzumischen, die neu entschiedenen Gesetze zu hinterfragen und mit Hilfe des Oberen Gerichtshofes öfters zu stornieren. 

So wurde im Namen des Gesetzes den demokratisch gewählten Regierungen in den letzten Jahren geschickt ihre Vollmacht gestohlen.

Der Oberste Gerichtshof brachte Terroristenhelfer in die Knesset

In Übereinstimmung mit dem Gesetz disqualifizierte 1999 der Wahlausschuss zweimal die Balad-Partei von Azmi Bashara wegen Unterstützung von Terroristen und hier setzte der Obere Gerichtshof trotz des ausdrücklichen Gesetzes seine entgegengesetzte Position durch und genehmigte die Teilnahme von Basharas Partei an den Wahlen. Dies war nicht der Schutz der Menschenrechte. Es war ein Verstoß gegen das Gesetz.

Und die Liste geht weiter. Das Land verhängte eine gewisse Beschränkung für die Einfuhr von Schweinefleisch (nicht für den Verzehr oder Verkauf). Aber auch hier tauchte der Obere Gerichtshof wieder auf und hob die Beschränkung auf. Es ist nicht klar, wo dort der Schutz der Menschenrechte war. Es ist klar, dass in einer jüdischen und demokratischen Angelegenheit grundlegende Gesetze mit Füßen getreten wurden.

So ist Aharon Baraks Position bezüglich der Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes, das die „Familienzusammenführung“ mit Söhnen oder Töchtern von Ehepartnern einer feindlichen Einheit einschränkt. Es gibt kein Land auf der Welt, das eine solche „Union“ zulässt. Die meisten Länder der Welt schränken die Einwanderung sogar unter dem Vorwand der Heirat ein. Nicht der Obere Gerichtshof seit 1992. Er hat aus dem Nichts ein Recht geschaffen, das seinesgleichen in keinem Land der Welt gibt, aber es hat eine Öffnung für das Rückkehrrecht der Palästinenser durch die Hintertür geöffnet.

Vor der damaligen Justizreform von Barak wären alle oben genannten Beispiele nicht möglich gewesen. Das möchte Israels Regierungschef Netanyahu und seine Regierung jetzt wieder zurück setzen.

Opositionschef Yair Lapid hat es geschafft einen großen Teil des Volkes gegen Netanyahu’s Justizreform aufzuhetzen, mit der Begründung, sie führe das Land in eine Diktatur. Dabei möchte die neue und demokratisch gewählte Regierung, dass die Richter von den Koalitionsmitgliedern gewählt werden. Das sei pure Demokratie.

“Yair Lapid und die Demonstranten sind enttäuscht vom letzten Wahlkampf, dass Benjamin Netanyahu wieder gewählt wurde. Sie weigern sich die demokratisch gewählte Regierung zu akzeptieren und leiten das Volk zu einer Anarchie,” erklärten Minister aus der neuen Regierung.

Purim-Feiertage in Israel

Anfang dieser Woche lasen Juden zum Purim-Feiertag in ganz Israel das Buch Esther. Dies geschah am Ende eines Fasttages, der als das Esther-Fasten bekannt ist. Diese Königin fastete und Gott griff ein. Das Geheimnis der Errettung Israels lag in einer innigen Bitte an Gott, zu handeln! Ich beklage den Verlust des gesunden Menschenverstandes und der nationalen Einheit, die unsere Stärke und Macht gegen alle unsere Feinde waren. Ich freue mich jedoch zu wissen, dass „der Hüter Israels weder schläft noch schlummert“ (Psalm 121,4). Es ist gut zu wissen, dass Er eingreifen wird, wenn wir als Nation nicht handeln können! 

Je mehr ich das politische Chaos in Israel sehe, desto mehr weiß ich, dass Jesus bald wiederkommen wird. 

Ich freue mich über die Existenz Israels, beklage aber die Verrücktheit und den Wahnsinn, in den die liberale, progressive Linke so viele hineinführt und hoffe, dass dies zur Erfüllung der folgenden Verheißung führen wird:

„Ich werde davongehen, an meinen Ort zurückkehren, bis sie ihre Schuld erkennen und mein Angesicht suchen werden; in ihrer Drangsal werden sie mich ernstlich suchen:“ (Hosea 5,15)

Kein Zweifel – nur eine Drangsal wird zur Rettung Israels führen!