Begriffe und Slogans erklärt

In der heutigen Zeit werden viele Ausdrücke und Slogans, sei es absichtlich oder unabsichtlich, falsch interpretiert. Diese Missverständnisse können zu Verwirrung, Fehlkommunikation oder sogar Konflikten führen. Im Folgenden möchten wir einige dieser Begriffe und Phrasen näher beleuchten, ihre ursprüngliche Bedeutung klären und aufzeigen, wie sie oft verzerrt oder missverstanden werden.

Antisemitismus

Antisemitismus wird als Feindseligkeit oder Ablehnung gegenüber jüdischen Menschen bezeichnet, die sich in Vorurteilen, Ausgrenzung oder Hass äussert. Dabei richtet sich Antisemitismus gegen Einzelpersonen oder Gruppen, die sich als Jüdinnen und Juden bezeichnen oder als solche wahrgenommen werden. Er kann sich in Worten, Taten oder Verschwörungstheorien äussern und tritt in vielen Formen auf – religiös, rassistisch, politisch oder kulturell. Er reicht von sozialen Ausgrenzungen über Verschwörungstheorien bis hin zu Gewalt und Massenmord (z. B. Holocaust). Israelkritik ist nicht automatisch antisemitisch, kann es aber werden, wenn etwa jüdische Menschen pauschal verantwortlich gemacht werden oder der Staat Israel mit doppelten Standards beurteilt wird.

Zionismus

Zionismus ist eine politische und nationale Bewegung, die im 19. Jahrhundert entstand. Ihr Ziel war die Gründung eines jüdischen Nationalstaats in Palästina, dem historischen Land Israel, und später auch dessen Erhaltung.

Die Wurzeln dieser Idee reichen jedoch weit zurück. Nach der Zerstörung des Zweiten Tempels im Jahr 70 n. Chr. wurden die Juden aus Israel vertrieben. Seitdem blieb die Sehnsucht nach einer Rückkehr in das angestammte Heimatland ein zentraler Teil der jüdischen Identität.

Über die Jahrhunderte erlebten Juden immer wieder Antisemitismus, Diskriminierung und Verfolgung. Für viele wurde die Rückkehr zu einem sicheren eigenen Staat daher zu einer Frage des Überlebens und der Selbstbestimmung.

Heute bedeutet Zionismus in erster Linie die Unterstützung des Existenzrechts Israels als jüdischer Staat. Dabei ist wichtig zu betonen, dass Zionismus nicht automatisch die Ablehnung von Palästinenserinnen und Palästinensern oder ihrer Rechte einschliesst – auch wenn die politische Realität von Konflikten geprägt ist.

“From the river to the sea”

Der Satz bezieht sich auf das Gebiet zwischen dem Jordanfluss  und dem Mittelmeer, das Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen umfasst. Bei radikalen Strömungen wie z.B. der Hamas steht der Ausdruck für die Forderung nach einem gesamten Palästina, also einem durchgehenden palästinensischen Staat in diesem Gebiet. Der Slogan lässt keinen Raum für einen souveränen jüdischen Staat und ruft implizit nach einer Auflösung und Zerstörung des Staates Israel auf. Der Slogan ist somit hochgradig antisemitisch und ruft explizit zur Vernichtung des einzigen Judenstaates weltweit auf. 

für Israel als souveränen jüdischen Staat lässt, wird er häufig als antisemitisch bzw. eliminatorisch verstanden.

“Globalize the intifada”

Der Ausdruck „Globalize the Intifada“ wird von Aktivistinnen und Aktivisten verwendet, um zu weltweiter Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand aufzurufen. Das Wort Intifada stammt aus dem Arabischen und bedeutet wörtlich „Erhebung“ oder „Aufstand“ (von nafada – „abschütteln“, „sich erheben“). Historisch bezieht sich der Begriff auf zwei palästinensische Aufstände  (1987 bis 1993 sowie 2000 bis 2005) mit gewaltsamen Aus- einandersetzungen, Terroranschlägen und zahlreichen Selbstmordattentaten gegen die israelische Bevölkerung. „Der Slogan stellt einen indirekten Aufruf zu Gewalt und Terrorismus dar. Befürworterinnen und Befürworter blenden dabei die äusserst gewaltsamen Aspekte der Intifada vollständig aus. Dadurch wird ein sachlicher und differenzierter Diskurs verunmöglicht.

“Al-Aqsa Flood”

Die sogenannte „Al-Aqsa-Flut“ (ausgesprochen Maarakat Tufan al-Aqsa) war der Codename für die Terrorangriffe der Hamas und weiterer palästinensischer Gruppierungen auf Israel am 7. Oktober 2023. Die Attacken gelten als eine der brutalsten und blutigsten Episoden in der Geschichte des israelisch -palästinensischen Konflikts. Zahlreiche internationale Beobachter beschrieben sie als Massaker und Kriegsverbrechen; in einigen Analysen wurde sogar von einem versuchten Genozid oder Pogrom gesprochen.

Die Angriffe ereigneten sich am jüdischen Feiertag Simchat Tora, was von vielen als bewusste Wahl gedeutet wurde, um die symbolische und psychologische Tragweite der Gewalt noch zu verstärken.

Kolonialismus

Kolonialismus bezeichnet die fremdbestimmte Herrschaft einer ausländischen Macht über ein Gebiet und dessen Bevölkerung, oft zur Ressourcenausbeutung. Kritiker bezeichnen Israels Gründung oder die Besatzung palästinensischer Gebiete als „Siedlerkolonialismus“, da sie eine Verdrängung der einheimischen Palästinenser sehen. Befürworter Israels argumentieren dagegen, dass Juden seit über 3.000 Jahren eine historische, religiöse und kulturelle Verbindung zum Land Israel haben, wie archäologische Beweise und kontinuierliche jüdische Präsenz zeigen. Die zionistische Bewegung wird als Rückkehr eines indigenen Volkes in seine Heimat betrachtet, nicht als Kolonisierung durch eine fremde Macht, motiviert durch Verfolgung und die Notwendigkeit eines sicheren Zufluchtsorts nach der Shoah. Die Gründung Israels 1948 wurde durch die UNO-Resolution 181 legitimiert.

Right of Return (Rückkehrrecht)

Das „Rückkehrrecht“ bezeichnet die Forderung, dass Palästinenserinnen und Palästinenser, die 1948 während des israelischen Unabhängigkeitskriegs (Nakba) flohen oder vertrieben wurden sowie ihre Nachkommen in ihre ursprünglichen Heimatorte zurückkehren dürfen. Ursprünglich etwa 700.000 Palästinenser betroffen, leben heute schätzungsweise über 5 Millionen ihrer Nachkommen in Jordanien, Libanon, Syrien, dem Westjordanland und Gaza. Die Forderung beruft sich auf die UN-Resolution 194 von 1948, die eine Rückkehr oder Entschädigung empfiehlt. Diese Forderung ist jedoch völkerrechtlich nicht bindend, hat aber einen starken symbolischen und politischen Stellenwert. Israel lehnt ein uneingeschränktes Rückkehrrecht entschieden ab, da eine massenhafte Rückkehr von Millionen Palästinensern die demografische Zusammensetzung des jüdischen Staates grundlegend verändern würde. Mit einer aktuellen Bevölkerung von etwa 9,3 Millionen (davon rund 74 % Juden und 21 % Araber) würde eine solche Rückkehr die jüdische Mehrheit gefährden, was als Bedrohung für den Charakter Israels als jüdischer Staat gesehen wird. Stattdessen schlägt Israel Lösungen wie finanzielle Entschädigungen oder die Ansiedlung von Flüchtlingen in einem zukünftigen palästinensischen Staat vor. Die Forderung nach einem Rückkehrrecht ist eines der zentralen Hindernisse für den Frieden. Palästinenser sehen die Rückkehr als unverzichtbares Recht und historische Gerechtigkeit, während sie gleichzeitig einen eigenen Staat anstreben. Israel argumentiert, dass die Rückkehr Millionen Araber nach Israel die demografische Balance kippen würde und die Existenz eines jüdischen Staates faktisch verunmöglicht. Diese unvereinbaren Positionen führen zu einer Pattsituation, die Verhandlungen erschwert und den Konflikt aufrechterhält.

Genozid (Völkermord) & Ethnische Säuberung

Genozid ist nach der UN-Genozidkonvention von 1948 die absichtliche, systematische Vernichtung einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe, z. B. durch Tötungen, schwere Schäden oder lebensfeindliche Bedingungen. Beispiele sind der Holocaust, der Völkermord in Ruanda (1994) und das Massaker in Srebrenica (1995). Der Begriff wird oft politisch verwendet, was seine rechtliche Schwere verwässern kann. Einige Kritiker bezeichnen die Nakba (1948), bei der etwa 700.000 Palästinenser flohen oder vertrieben wurden, als „ethnische Säuberung“ oder genozidal. Doch die Bezeichnung „Genozid“ ist umstritten, da:

  • Bevölkerungswachstum: Die palästinensische Bevölkerung wuchs von 1,4 Millionen (1948) auf ca. 14 Millionen (2022). Arabische Israelis wuchsen von 156.000 auf 2,08 Millionen (21 % der Bevölkerung).
  • Integration: Araber, die 1948 in Israel blieben (ca. 150.000), erhielten Staatsbürgerschaft, und ihre Zahl stieg stark.
  • Keine systematische Vernichtung: Die Nakba war durch Kriegsereignisse, Flucht und teils gezielte Vertreibungen geprägt, nicht durch eine einheitliche Vernichtungsabsicht.
  • Rechtliche Prüfung: Kein internationales Gericht hat die Nakba als Genozid eingestuft.


Das starke Wachstum der palästinensischen und arabischen Bevölkerung widerspricht der Definition eines Genozids, was die Anwendung des Begriffs problematisch macht. Dennoch bleibt die Nakba ein zentrales Trauma im Konflikt.

Apartheid

Apartheid bezeichnet systematische Unterdrückung und rassentrennende Politik einer ethnischen Gruppe gegenüber anderen. Merkmale sind institutionalisierte Diskriminierung, Ausgrenzung und Verweigerung grundlegender Rechte, wie in Südafrika (1948–1994). Kritiker bezeichnen Israels Politik gegenüber Palästinensern als Apartheid. Israel lehnt dies aus folgenden Gründen ab:

  • Volle Rechte der arabischen Israelis: Die etwa 2,08 Millionen arabischen Israelis (21 % der Bevölkerung 2024) besitzen die israelische Staatsbürgerschaft und geniessen volle Rechte, einschliesslich Wahlrecht, Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Arbeit und Vertretung im Parlament sowie am Obersten Gerichtshof. 
  • Nicht-Bürgerstatus von Palästinensern ausserhalb Israels: Palästinenser im Westjordanland und Gaza sind keine israelischen Staatsbürger. Ihre Situation ist daher nicht mit der von Bürgern innerhalb Israels vergleichbar, sondern resultiert aus einem militärischen Konflikt. Seit dem Abzug Israels aus dem Gazastreifen im Jahr 2005 wird Gaza von der Hamas regiert. Im Westjordanland hat Israel den Palästinensern in den meisten von ihnen bewohnten Gebieten Autonomie eingeräumt; dort werden sie von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) verwaltet.
  • Unterschied zur südafrikanischen Apartheid: In Südafrika waren Schwarze Bürger ohne Rechte, während arabische Israelis volle Bürgerrechte haben. Die Besatzung der palästinensischen Gebiete ist kein innerstaatliches System rassistischer Trennung, sondern ein geopolitischer Konflikt.
  • Demografisches Wachstum: Die arabische Bevölkerung in Israel wuchs von 150.000 (1948) auf 2,08 Millionen (2024), was gegen systematische Unterdrückung spricht.
  • Rechtliche Prüfung: Die Apartheid-Vorwürfe sind völkerrechtlich nicht bestätigt. Der Internationale Strafgerichtshof untersucht die Situation, aber es fehlt eine einheitliche Anerkennung.

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